Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der von
Kevin Saukel, Einzelunternehmen
Langobardenweg 16
65929 Frankfurt am Main
(nachfolgend „Anbieter“)
bereitgestellten SaaS-Software „Mavelia“ (nachfolgend „Software“). - Die Software „Mavelia“ wird als Learning- und Teachingmanagementsystem (LTMS) zur Planung und Gestaltung von Lehre und Lernen angeboten. Zielgruppe sind Lehrkräfte, Trainer*innen, Schulen und Universitäten.
- Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die über die Website https://mavelia.eu zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
- Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „Mavelia“ über das Internet zur Verfügung (Software-as-a-Service).
- Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf https://mavelia.eu sowie aus eventuell getroffenen Individualvereinbarungen.
- Der Kunde erhält ein einfaches (nicht-ausschließliches), nicht übertragbares Nutzungsrecht, die Software während der Vertragslaufzeit im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
3. Registrierung und Vertragsschluss
- Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung auf https://mavelia.eu voraus. Der Kunde verpflichtet sich, dabei vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
- Die Darstellung der Software-Leistungen auf https://mavelia.eu stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung, ein Angebot abzugeben.
- Mit Abschluss des Registrierungsprozesses (bzw. durch das Klicken auf einen entsprechenden Bestell-/Registrierungsbutton) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form bestätigt oder sobald der Zugang zur Software freigeschaltet wurde.
4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
- Die Software wird in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung gestellt. Der Anbieter behält sich vor, die Software weiterzuentwickeln, anzupassen und zu aktualisieren (z. B. durch Updates oder Upgrades).
- Es wird keine garantierte Verfügbarkeit der Software zugesichert. Vorübergehende Beschränkungen und Unterbrechungen, zum Beispiel aufgrund von Wartungsarbeiten, Updates oder aus Gründen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter), können auftreten.
- Der Anbieter bemüht sich, planmäßige Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchzuführen und den Kunden rechtzeitig über die Wartungszeiträume zu informieren, sofern dies möglich ist.
5. Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden
- Der Kunde darf die Software nur im Rahmen des vereinbarten Nutzungsumfangs verwenden. Insbesondere ist es untersagt, die Software zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verkaufen oder in anderer Weise unbefugt Dritten zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte über die Software verbreiten und verpflichtet sich, alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten (insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter).
- Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unbefugten Zugriff Dritter auf seine Zugangsdaten zu verhindern und Passwörter regelmäßig zu ändern.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, regelmäßig eigene Sicherungskopien der von ihm eingestellten oder verarbeiteten Daten anzulegen, um mögliche Datenverluste zu vermeiden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
- Der Anbieter stellt unterschiedliche Tarife (z. B. „Persönlich - Kostenlos“, „Stufe I“, „Stufe II“, „Stufe III“, „Team - Stufe I“, „Team - Stufe II“, „Team - Stufe Enterprise“) zur Verfügung, welche in Umfang und Preis variieren. Eine kostenlose Lizenz („Persönlich - Kostenlos“) ermöglicht ein eingeschränktes Testen der Software.
- Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich. Der Betrag ist sofort über den jeweiligen Zahlungsanbieter (z. B. Kreditkarte, PayPal oder andere Bezahlmethoden) fällig.
- Der Anbieter behält sich vor, die Preise zu ändern. Eine Preisänderung wird dem Kunden in Textform (z. B. E-Mail) mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu. Nutzt der Kunde dieses Sonderkündigungsrecht nicht, gelten die geänderten Preise ab dem mitgeteilten Zeitpunkt.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
- Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monat.
- Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 1 Monat, sofern er nicht vor Ablauf der aktuellen Laufzeit gekündigt wird.
- Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Sofern es sich um einen kostenpflichtigen Tarif handelt, endet die Leistung mit Ablauf des bereits bezahlten Monats.
- Die Kündigung kann per E-Mail oder über die auf https://mavelia.eu zur Verfügung stehenden Kontaktmöglichkeiten oder Kontoeinstellungen erfolgen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Datenschutz und Datensicherheit
- Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
- Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung auf https://mavelia.eu/service/privacy aufgeführt.
- Der Anbieter ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Daten des Kunden vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Der Kunde ist verpflichtet, bei Nutzung der Software selbst die datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, insbesondere wenn er personenbezogene Daten von Dritten verarbeitet oder einstellt.
9. Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung für Datenverlust, soweit dieser durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden vermeidbar gewesen wäre.
- Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a BGB für anfängliche Mängel wird ausgeschlossen.
10. Änderungen der AGB
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB bei Vorliegen eines triftigen Grundes zu ändern (z. B. bei Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, Marktbedingungen).
- Änderungen werden dem Kunden in Textform (z. B. E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
11. Schlussbestimmungen
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Auf diese AGB und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Kunde ergeben, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Frankfurt am Main.
- Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform, sofern nicht eine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.
Stand: 05. Januar 2025